Allgemeine Nutzungsbedingungen für unsere Online-Tools

Wir, die Laudert GmbH + Co. KG, Von-Braun-Straße 8, 48691 Vreden („wir“), stellen Ihnen als Kunde, Lieferant, Partner oder Mitarbeiter hiervon („Sie“) Online-Tools zur Nutzung für die Zusammenarbeit und Kommunikation mit uns zur Verfügung. Für deren Nutzung gelten diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“), die Sie jederzeit beachten müssen.

1. Allgemeines

Diese ANB regeln die Nutzung der Online-Tools abschließend. Andere, individuelle Vereinbarungen treffen wir mit Ihnen nicht, hätten allerdings kraft Gesetzes Vorrang gegenüber diesen ANB. Mit Ihrer Registrierung stimmen Sie den hier festgelegten Regeln für die Nutzung der Online-Tools zu.

2. Enthaltene Online-Tools

Wir entscheiden nach eigenem Ermessen, welche Online-Tools wir Ihnen zur Verfügung stellen. Meist handelt es sich hierbei um ein von uns betriebenes Confluence oder Jira des Software-Herstellers Atlassian.

Die Bereitstellung der Online-Tools erfolgt „as is“. Ein Anspruch auf eine bestimmte technische Umsetzung, Ausgestaltung oder Ausstattung der Online-Tools besteht nicht. Wir können die Online-Tools oder einzelne Funktionen deshalb jederzeit ganz oder teilweise ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einstellen.

Einen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit einzelner oder aller Funktionen der Online-Tools haben Sie nicht.

3. Zugang zu den Online-Tools

Der Zugang zu den Online-Tools setzt Ihre Registrierung und Anmeldung voraus. Der Zugang ist personalisiert und darf von Ihnen nicht auf Dritte übertragen werden. Voraussetzung für die Registrierung und Anmeldung sind Ihre Geschäftsfähigkeit und Volljährigkeit.

4. Unsere Rechte und Pflichten

An etwaigen Rückmeldungen Ihrerseits in den Online-Tools zu unseren Produkten und Services sowie an etwaigen hieraus durch uns oder Dritte abgeleiteten Ergebnissen oder sonstigen Erkenntnissen („Rückmeldungen“) erhalten wir mit deren Entstehung von Ihnen räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, ausschließliche Nutzungsrechte für alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und Bearbeitung einschließlich der Übersetzung. Wir erhalten also alle Rechte, die erforderlich sind, um Rückmeldungen selbst zu verwerten, zu nutzen und weiter zu entwickeln sowie die Rückmeldung beliebig mit Dritten zu teilen oder diese Rechte beliebig durch Dritte ausführen zu lassen, gleich ob entgeltlich oder unentgeltlich. Eine Vergütung für diese Rechteübertragungen wird von uns nicht geschuldet; §§ 32a, 32c UrhG bleiben unberührt.

Wir stellen mit den Online-Tools den technisch-organisatorischen Rahmen zu deren Nutzung zur Verfügung. Alle dort über Ihren Zugang eingestellten Inhalte sind für uns als technischem Dienstleister fremde Informationen. Eigene Inhalte werden von uns ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Sämtliche Übermittlungen von anderen als unseren Inhalten werden ausschließlich für den Betrieb der Online-Tools und ausschließlich durch Sie oder die anderen Nutzer veranlasst. Dabei wählen Sie die Adressaten Ihrer Inhalte selbst aus. Wir sind daran nicht beteiligt und verändern in der Regel auch nichts, es sei denn wir weisen etwa einer Anfrage einen anderen Sachbearbeiter zu und tauschen zu diesem Zweck den Adressaten aus. Wir beaufsichtigen Sie auch nicht und erteilen Ihnen auch keine Weisungen wegen der nicht von uns kommenden Inhalte.

Wir sind nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Ihnen eingegebenen oder sonst bereitgestellten Inhalte verantwortlich.

5. Ihre Rechte und Pflichten

Sie dürfen die Online-Tools ausschließlich für die Zusammenarbeit mit uns nutzen.

Sie sind für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften wegen Ihrer Inhalte selbst verantwortlich. Deshalb dürfen Sie keine Inhalte einstellen, an denen Ihnen die dazu erforderlichen Rechte fehlen (etwa fremde Zeichnungen). Dies gilt auch, wenn Sie personenbezogene Daten Dritter über die Online-Tools zugänglich machen.

Sollten Sie oder ein Dritter Kenntnis davon erlangen, dass durch Ihre Inhalte Rechte von uns, anderen Nutzern oder Dritten verletzt werden, werden wir den Vorwurf prüfen und, falls erforderlich, die betroffenen Inhalte sperren oder löschen. Bitte kontaktieren Sie uns dazu unter der im Impressum genannten Adresse. Dasselbe gilt bei einem Missbrauch der Online-Tools durch nicht zur Nutzung berechtigte Dritte. Die Geltendmachung anderer Ansprüche bleibt unberührt.

Die Online-Tools dürfen Sie nicht für rechtswidrige Zwecke missbrauchen. Insbesondere dürfen Sie keine Schutzrechte Dritter wie Marken-, Urheber- oder Namensrechte verletzen, keine Werbung für andere als unsere Produkte oder Services betreiben und keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante Inhalte einstellen, ebenso keine Inhalte, die Menschen aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, Einkommensverhältnisse, sexuellen Orientierung, ihres Alters oder Geschlechts diskriminieren oder die rassistisch, hasserfüllt, sexistisch oder volksverhetzend sind. Sollten Sie versuchen, die von uns mit den Online-Tools bereitgestellten Funktionalitäten und Schnittstellen durch Software oder Skripte zu „hacken“, zu blockieren, zu modifizieren oder sonst zu verändern, stellen wir ggf. Strafanzeige.

Ihre Zugangsdaten müssen Sie geheim zu halten und dürfen nicht mit Dritten geteilt werden. Bitte teilen Sie uns unverzüglich mit, wenn ein Missbrauch der Online-Tools durch nicht zur Nutzung berechtigte Personen erfolgt ist oder Sie einen solchen Missbrauch befürchten. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Ihre Zugangsdaten verloren gegangen sind. Wir können dann den Zugang unverzüglich sperren, bis Ihnen neue Zugangsdaten zugewiesen wurden.

Stellen wir fest oder gibt es einen begründeten Verdacht, dass Sie gegen diese ANB verstoßen haben, können wir Ihren Zugang zu den Online-Tools ganz oder teilweise, dauerhaft oder vorübergehend sperren, bis der Verdacht ausgeräumt ist oder wir mit Ihnen geklärt haben, dass Sie zukünftig Verstöße gegen die ANB unterlassen.

6. Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

Die von uns in den Online-Tools bereitgestellten Inhalte sind in der Regel urheberrechtlich oder durch andere gewerbliche Schutzrechte geschützt (wie Marken oder Patente). Es ist Ihnen nicht gestattet, die Inhalte ohne eine Ihnen von uns hierzu vorab erteilte Einwilligung zu ändern, zu kopieren, zu verteilen, zu übertragen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu verkaufen, zu vermieten oder Dritten zur Verfügung zu stellen.

7. Links und eingebundene Inhalte

Über Links können Sie aus den Online-Tools zu externen Internetseiten und Angeboten in sozialen Netzwerken gelangen, die nicht von uns betrieben werden. Derartige Links werden von uns entweder eindeutig gekennzeichnet oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile des von Ihnen verwendeten Browsers oder den Aufruf eines anderen Programms erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Angebote sind wir nicht verantwortlich. Das gilt entsprechend für das Einbinden fremder Inhalte in den Online-Tools, z.B. durch ein sog. Framing.

8. Vergütung

Die Nutzung der Online-Tools ist für Sie unentgeltlich. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass wir unserem Kunden, Lieferanten oder Partner, für den wir die Zugänge einrichten, hierfür eine Vergütung berechnen. Dies stimmen wir vorher jeweils ab.

9. Haftung

Wir haften grundsätzlich nach dem Gesetz.

Wenn es sich nicht um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt und es auch nicht zu sonstigen Schäden kommt, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder arglistigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist unsere Haftung jedoch ausgeschlossen.

10. Datenschutz und Vertraulichkeit

Wir verarbeiten mit der Bereitstellung der Online-Tools personenbezogene Daten. Dabei beachten wir den Datenschutz. Alle Angaben dazu finden Sie in den Datenschutzinformationen, die Sie jederzeit unter https://www.laudert.com/datenschutzerklaerung.html abrufen können.

Wesentliche Inhalte der Online-Tools sind Geschäftsgeheimnisse von uns, der mit uns verbundenen Unternehmen oder Dritten. Sie sind deshalb verpflichtet, die Inhalte vertraulich zu behandeln, es sei denn diese sind bereits öffentlich bekannt.

11. Beendigung, Kündigung

Der Vertrag über Ihre Nutzung unserer Online-Tools läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Hierfür genügt eine entsprechende Mitteilung in Textform (z.B. E-Mail). Als Kündigung gilt auch die Einstellung der Online-Tools. Mit der Kündigung endet Ihr Recht zur Nutzung der Online-Tools. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Änderungen dieser ANB

Wir behalten uns jederzeit Änderungen dieser ANB vor. Solche Änderungen werden wirksam, wenn Sie der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widersprochen und wir Sie auf diese Frist und das Widerspruchsrecht in der Mitteilung hingewiesen haben. Widersprechen Sie innerhalb der Frist, betrachten wir das als Kündigung und beenden Ihre Nutzung der Online-Tools.

13. Verschiedenes

Es gilt deutsches Recht.

Sollten wir unwirksame Klauseln in diesen ANB nutzen oder etwas vergessen haben bleibt der Rest der ANB trotzdem wirksam und muss von Ihnen beachtet werden. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Regelung gilt dann das Gesetz.


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